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Haben manchen den Stein der Weisen in Deutschland gefunden?
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Autor:  .Q. [ So Jan 17, 2010 12:22 pm ]
Betreff des Beitrags:  Haben manchen den Stein der Weisen in Deutschland gefunden?

In anderen Foren und Blogs wird gejubelt: Dieser oder jener habe ein opportunes Mittel gefunden das (illegale!) Verbot von Hausverlosungen zu umgehen!

Stimmt das?
Hat Herr Stiny der allen voran in diesem Zusammenhang aufgeboten wird tatsächlich jetzt mit seinem "Reinen Quiz" den Stein der Weisen für eine erfolgreiche Umgehungshandlung gefunden?

Ich denke: "Nein"
1.) Weil dem Gros der potenziellen Teilnehmer schon klar sein dürfte, dass sie zwar eine Chance haben wenn die Entscheidung über den Gewinn einfach vom Glück abhängt, - aber klug genug sind zu wissen, dass sie spätestens in den letzten Runden bei "Wissen" nicht mit der obersten Liga mithalten können.
Wozu soll man sich Ausscheidungd-Runde um Ausscheidungs-Runde vorwärts quälen, wenn man auf den letzten Metern vermutlich ohnehin nicht die geringste Chance hat.
Ob Herr Stiny tatsächlich 40.000 Deutsche finden kann die sich für klüger als alle ihre Mitmenschen halten?
Nun - wir werden sehen.

2.) - und eigentlich viel wichtiger: Die deutschen Monopolbetriebe haben Null-Bock sich die profitablen Glückspiel-Pfründe von irgendwelchen Privaten und sei es mit noch so "innovativen" Ideen abjagen zu lassen. Dafür sind sie sich auch der Unterstützung durch die Medien und vor allem der Politk mit ihrer Justiz sicher.

Das Quiz ist auch in Deutschland keine unbestrittene Methode (genau so wenig wie Jene die es damit versucht haben den Lospreis mit den berühmten "50 Cent" anzusetzen)

Aber um das deutlich zu machen kopiere ich einfach mal hier eine Meldung vom "Deutschen Papst im Glückspielrecht - Dr. Bahr" vom 22.Sept.2009 hier ein:

Zitat:
Stadt Hamburg verbietet Internet-Hausverlosung hausquiz.net
_____________________________________________________________

Auch die Stadt Hamburg hat eine aktuelle Internet-Hausverlosung verboten. Die
Eheleute Trapp hatten ein 25 EUR-Quiz unter http://www.hausquiz.net gestartet.
Dies hat nun die Behörde für Inneres verboten.

In einem NDR-Bericht http://tinyurl.com/ldvyuv nimmt der Sprecher der
Innenbehörde, Thomas Buttler, Stellung zu dem Verbot. Wörtlich teilt er mit:

"Entscheidend ist, das eine gewisse Anzahl von Teilnehmer mitspielen muss,
damit die Preise ausgespielt werden. Sollte diese Anzahl nicht erreicht
werden, gibt es das Geld nicht zurück und auch die Preise verbleiben bei der
Familie Trapp".

Unklar ist und bleibt welchen sachlichen Zusammenhang diese Äußerung mit den
Vorgaben des Glücksspiel-Staatsvertrages haben sollen. Offensichtlich geht es
der Behörde weniger um das Ob, sondern vielmehr um das Wie, d.h. die konkrete
Ausgestaltung.

Es handelt sich nunmehr um die 4. Internet-Hausverlosung, die in Deutschland
verboten wurde.

Den Anfang hatte Volker Stiny mit winyourhome.de gemacht. Das VG München (Beschl.
v. 09.02.2009 - Az.: M 22 S 09.300) http://tinyurl.com/nyhwh5 bestätigte das
Verbot. Im Anschluss hatte die Bezirksregierung Düsseldorf das Spiel von Hans-Georg
Bär verboten, der sich nicht gegen die behördliche Untersagungsverfügung wehrte.

Gefolgt von der Verlosung einer Gaststätte in Berlin. Hier hatte erst vor kurzem
das VG Berlin (Beschl. v. 17.08.2009 - Az.: VG 4 L 274.09) http://tinyurl.com/mmeltr
das von der Behörde ausgesprochene Verbot bestätigt.

Verbot des Berliner Quiz-Spiels:
http://www.gluecksspiel-und-recht.de/ur ... 90817.html


Für jene die sich nicht durch das Juristendeutsch durchquälen wollen, hier die kurze Zusammenfassung der (in meinen Augen absurden) Begründung warum die Gaststätte nicht als Quiz verlost werden durfte:

=> Der Verkauf der Teilnahmscheine an dem Quiz ist ansich nicht verboten.
=> Da dieser Verkauf aber nicht an einem Tag erfolgen kann, muss dies über einen längeren Zeitraum geschehen.
=> Eine Tätigkeit die man über einen längeren Zeitraum ausübt, und bei der man Geld einnimmt ist eine "gerwerbliche Tätigkeit".
=> Dem Veranstalter fehlt aber eine Gewerbe-Erlaubnis (Gewerbeschein) für den Verkauf von Teilnahmscheinen an einem Quiz.
=> Es ist im Gesetz nirgends vorgesehen, dass eine derartige Gewerbeerlaubnis ausgestellt werden kann.
=> Ergo dessen: Kein Gewerbeschein = Kein Verkauf von Teilnahmescheinen = Quiz verboten.

So einfach kann man es sich machen wenn man in Deutschland Richter ist.

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